„Kontext : Wochenzeitung“ von Mittwoch, den 21.08.2019

https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/438/linksunten-6138.html

Der Journalist Peter Nowak, der unter Klarnamen Beiträge auf ‚linksunten.indymedia‘ publizierte, beklagt die lange Verfahrensdauer: ‚Auch wenn sich herausstellt, dass das Verbot rechtswidrig ist, ist die Plattform dann schon seit Jahren vom Netz und das Innenministerium konnte per Verfügung die Pressefreiheit aushebeln.‘ Gegen Nowak sowie die PublizistInnen Achim Schill und Detlef Georgia Schulze, die ebenfalls unter Klarnamen beziehungsweise ’nicht-konspirativen Pseudonymen‘ auf der Plattform veröffentlichten, läuft ein Ermittlungsverfahren, nachdem sie sich mit dem Medium solidarisierten. Sie verbreiteten einen Screenshot aus der Verbotsverfügung mitsamt dem ‚linksunten‘-Logo auf einem gemeinsamen Blog. Deshalb wird ihnen die Unterstützung und Verwendung des Kennzeichens eines verbotenen Vereins angelastet (Kontext berichtete ausführlich). Ihnen fehle ‚jegliches Unrechtsbewusstsein‘, schreiben die drei nun in einer Pressemitteilung, „wir sind voll und ganz überzeugt, dass das Unrecht ganz auf Seiten des Medien verbietenden Bundesinnenministeriums und der uns anklagenden Staatsanwaltschaft liegt.
[…]. Wie aus einem Vermerk hervorgeht, der der Redaktion vorliegt, will das zuständige Landgericht Berlin zunächst die noch ausstehende Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts abwarten, ‚die Anhaltspunkte für die hiesige rechtliche Bewertung geben dürfte‘.“

Der Streit geht weiter: Alles bloß Taktik?

https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/

Abschnitts-Überschriften:

  • „Butter bei die Fische“: Was sagen wir dem Gericht
  • Rechtstheorie mit Adorno oder mit Althusser?
  • Über bürgerliches Recht
  • „Klassencharakter“ und „Klassenwiderspruch“ im Rechts- und im Justizsystem
  • Was sagen wir dem Gericht?

Hinweis auf Teil I: „Der Streit geht weiter: Alles bloß Taktik?“ weiterlesen

Wir streiten uns – und das re:volt magazine hat zugehört

https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/

Teil I. gliedert sich in folgende Abschnitte:

  • Die Realgeschichte der Politischen Justiz in Deutschland
  • Sozialdemokratie – rechtsfetischistisch oder mordlustig?

Teil II. folgt in Bälde.

Dokumentation der Veranstaltung am 26. Juni in Bochum: Geschichte und Verbot von linksunten.indymedia – Update: Jetzt auch mit Folien

Mit bestem Dank an die Gustav-Landauer-Bibliothek Witten, an das Offene Antifa Café Bochum sowie die Veranstaltungs-BesucherInnen:


  • Peter Nowak: Geschichte von indymedia von Seattle über Genua bis zu Thomas de Maiziere

https://archive.org/details/Peter_Nowak_Geschichte_von_indymedia_von_Seattle_ueber_Genua_bis_zu_Thomas_de_Maiziere



  • Detlef Georgia Schulze: Die Protesterklärung gegen das linksunten-Verbot [Was uns vorgeworfen wird, warum wir weiterhin richtig finden, was wir getan haben und meinen, einen – auch juristischen – Anspruch darauf zu haben, dass die Anklage gar nicht erst zugelassen wird und, falls doch, dass wir freigesprochen werden]

https://archive.org/details/Detlef_Georgia_Schulze_Die_Protesterklaerung_gegen_das_linksunten-verbot

Folien zum Vortrag (unten rechts auf den Folien steht jeweils auf welchen Moment [in Minuten und Sekunden] des mündlichen Vortrages sich die jeweilige Folie bezieht):

Folien zum Vortrag von DGS

https://de.indymedia.org/sites/default/files/2019/07/Folien_f_VA_in_Bochum_KURZ_m_Min.pdf



  • Mag Wompel: Wichtigkeit von Alternativmedia auch und gerade im Zeitalter von Twitter und Facebook

https://archive.org/details/Mag_Wompel_Wichtigkeit_von_Alternativmedia_auch_und_gerade_im_Zeitalter_von_Twitter_und_Facebook


Presse- & Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen

„Kurz nach den Protesten während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das Bundesinnenministerium unter Leitung von Thomas de Maizière mit Verfügung vom 14. August 2017 die linke Internet-Zeitung linksunten.indymedia. Das Verbot wurde rund zehn Tage später – begleitet von mehreren Haussuchungen in Freiburg – bekannt gemacht. Aus Anlass des bevorstehenden Jahrestages haben wir den Journalisten Peter Nowak, die Chefredakteurin / presserechtlich Verantwortliche von labournet.de, Mag Wompel und den/die PolitikwissenschaftlerIn Detlef Georgia Schulze eingeladen.
Nowak und Schulze hatten in der Vergangenheit einen Teil ihrer Texte bei linksunten.indymedia veröffentlicht und Ende August 2017 zusammen mit dem Blogger Achim Schill (aka systemcrash) eine Protesterklärung gegen das linksunten-Verbot geschrieben und verbreitet. Dies brachte ihnen nun eine Anklage der Berliner Staatsanwaltschaft wegen Unterstützung eines vollziehbar verbotenen „Vereins“ und Verwendung dessen „Kennzeichen“ ein (die verbotene Internet-Zeitung war vom Innenministerium kurzerhand zu einem Verein erklärt und – unter Umgehung der Pressefreiheit – vereinsrechtlich verboten worden…).

Peter Nowak wird einen Input zur Geschichte von indymedia von Seattle über Genua bis zu Thomas de Maizière geben. Detlef Georgia Schulze wird berichten, was den drei Berliner AutorInnen vorgeworfen wird, warum sie weiterhin richtig finden, was sie getan haben und meinen, einen – auch juristischen – Anspruch darauf zu haben, dass die Anklage gar nicht erst zugelassen wird und, falls doch, dass sie freigesprochen werden. Schließlich wird Mag Wompel zur Wichtigkeit von Alternativmedia auch und gerade im Zeitalter von Twitter und Facebook Stellung nehmen.

Gemeinsam wollen wir in der anschließenden Diskussion mit Euch das Verbot von linksunten in den Kontext der Repressionen nach dem G20 einordnen.

Wann: Mittwoch, 26 Juni 2019
Beginn: 18.30 Uhr
Vortrag: ab 19 Uhr
anschließend vegane Küfa
Ort: Soziales Zentrum Bochum, Josephstr. 2 in Bochum

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, sexistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.“

https://www.facebook.com/events/2274102322681179/

Open Street Map-Karte: „Presse- & Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen“ weiterlesen

EmRaWi. emzipatorisch – radikal – widerständig

Auch die neue emanzipatorische, radikale und widerständige online-Zeitung EmRaWi weist auf unserer labournet.tv-Interview hin:

https://emrawi.org/?Interview-Widerstand-gegen-das-Verbot-von-linksunten-032

Hier ein Auszug aus dem Selbstverständnis der Zeitung: „EmRaWi. emzipatorisch – radikal – widerständig“ weiterlesen

Weiteres zum labournet.tv-Interview

Das Interview wurde von „pressenza. International News Agency“

pressenza.com

https://www.pressenza.com/de/2019/06/videointerview-widerstand-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia/

gespiegelt; und bei labournet.de sowie scharf-links erschienen kurze schriftliche Auszüge aus dem Interview:

labournet.de vom 04.06.2019

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/

http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69761&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=276545b32d

Das komplette Interview:

„Weiteres zum labournet.tv-Interview“ weiterlesen

labournet-TV-Interview: „Wir fänden es wichtig, daß sich mehr Leute zu dem linksunten-Verbot verhalten“

labournet.tv vom 01.06.2019

https://de.labournet.tv/widerstand-gegen-das-verbot-von-linksuntenindymedia

Siehe auch den Hinweis bei de.indymedia: „labournet-TV-Interview: „Wir fänden es wichtig, daß sich mehr Leute zu dem linksunten-Verbot verhalten““ weiterlesen

Interview mit der jungen Welt: Was den Staat geärgert haben dürfte…

https://www.jungewelt.de/artikel/353232.verbot-von-linksunten-indymedia-vermutlich-hat-sie-unser-solitext-ge%C3%A4rgert.html

„Interview mit der jungen Welt: Was den Staat geärgert haben dürfte…“ weiterlesen