Verlinkungen, Spiegelungen und Dokumentationen

Da wir nicht zu jeder Veröffentlichung zu unserem ‚Fall‘ einen eigenen Blog-Artikel geschrieben haben, wollen wir hier die Veröffentlichungen, die andere Veröffentlichungen bloß spiegeln oder verlinken (und von uns nicht mit separaten Blog-Artikeln gewürdigt wurden), zumindest auflisten – und uns für das Interesse und die ‚berichterstattende Unterstützung‘ bedanken:


Aufruf


1. Unserem Aufruf vom 31.08.2017 schlossen sich auch Jochens Sozialpolitische Nachrichten an:

https://josopon.wordpress.com/2017/09/12/verbot-der-plattform-linksunten-solidarisch-zu-sein-heist-sich-dem-verbot-zu-widersetzen/.

2. Von scharf-links wurde der Text ebenfalls veröffentlicht: „Verlinkungen, Spiegelungen und Dokumentationen“ weiterlesen

Wir über die Staatsanwaltschaft: „Schwere Geschütze – aber keine Argumente“

PE-Nr. 3 von Nowak/Schill/Schulze

http://www.trend.infopartisan.net/trd0419/PE_03__21-3-2019_rev_29-3.pdf

verarbeitet zu einer Meldung vom neuen deutschland vom 01.04.2019:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1115708.indymedia-anklage-wegen-unterstuetzung.html

veröffentlicht als .html Text von scharf-links:

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69057&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=946cf96d08

und

als .pdf-Datei von infopartisan.net

http://infopartisan.net/PE_03__21-3-2019_rev_29-3.pdf

Zum Stand des Ermittlungsverfahrens gegen uns

Bei infopartisan.net erschien kürzlich eine Presseerklärung von uns zu dem Stand des Ermittlungsverfahrens, das gegen uns geführt wird:

http://infopartisan.net/PE_NSchSch-2_Bundesanzeiger-Zitat-Verboten_FIN.pdf

[da dort nicht mehr online, nun dort – und diesmal auch mit den Anlagen –:

http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/pe_nschsch-2_bundesanzeiger-zitat-verboten_fin.pdf
http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/pe_nschsch-2_anlage.pdf]

Eine .html-Version des Textes erschien am Montag bei scharf-links:

http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=67776&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=512c7b4c6d

Eine Überarbeitete Fassung des Anhangs zur Presseerklärung erschien am Donnerstag bei „trend. onlinezeitung“:

http://www.trend.infopartisan.net/trd1218/t251218.html / http://www.trend.infopartisan.net/trd1218/Stellungnahme_dgs_ua.pdf (10 Seiten)

Eine .html-Version mit der (eigentlichen Presseerklärung und der) ursprünglichen Fassung des Anhangs gibt es im Blog von systemcrash:

https://systemcrash.wordpress.com/2018/11/29/neues-in-sachen-linksunten

trend. onlinezeitung: „erwarten wir, dass [der Senat] die Einstellung der Ermittlungen seiner Behörden gegen die drei Journalisten unverzüglich anweist.“

DGS hat noch einmal der Staatsanwaltschaft geschrieben – auf den ersten Seiten geht es um den schon gestern im Jungle World-Interview angesprochenen Verzug des LKA, die Staatsanwaltschaft über seine Aktivitäten zu unterrichten; auf S. 12 stellt DGS folgende juristische These auf:

„aus rechtlichen Gründen [kann] von überhaupt keiner Person in Bezug auf das am 25.08.2017 durch das BMI veröffentlichte Verbot ge­gen § 20 I Nr. 5 VereinsG [Verwendung von Kennzeichen verbotener Vereine] verstoßen werden. Denn die genannte Norm handelt ausschließlich von der Verwendung von Kennzeichen verbotener Vereine, aber nicht von der Verwendung der Logos verbotener Medien“

(In Augsburg hatte am Jahresanfang einen Facebook-Nutzer das Posten des linksunten-Logos 900 Euro gekostet: http://systemcrashundtatbeilinksunten.blogsport.eu/2018/09/30/ein-facebook-post-der-den-deutschen-staat-um-900-euro-reicher-machte/.)

In dem Brief ist ausgeführt, warum DGS bestreitet, dass das verbotene Logo ein Vereins-Kennzeichen ist.

trend. onlinezeitung hat heute den neuen Brief veröffentlicht und fordert den Senat auf, seine Behörden anzuweisen, die Ermittlungen einzustellen:

http://trend.infopartisan.net/trd1018/t271018.html