Indymedia Linksunten als linkspluralistisches Medium verteidigen

https://de.indymedia.org/node/36122

„In den 1970er und 1980er Jahren, als kritische Zeitungen, beispielsweise aus der Anti-AKW-Bewegung verboten wurden, wurden die inkriminierten Texte in anderen Zeitungen nachgedruckt. Damals beteiligten sich daran auch Linksliberale, die inhaltlich mit den Texten nicht übereinstimmten, die aber dagegen waren, dass sie der Staat verbietet und zensiert.“

Ergänzende Hinweise im Twitter-account von DGS: „Indymedia Linksunten als linkspluralistisches Medium verteidigen“ weiterlesen

Radio Corax: Interview mit RAIn Kristin Pietrzyk aus Anlaß von 2 Jahre linksunten-Verbot

https://www.freie-radios.net/96766

„Das Verbot ist bis heute nicht bestandskräftig, weil die Beschuldigten dagegen Klage eingereicht haben. Wie es um diese Klage steht und welche Auswirkungen das Verbot von Indymedia linksunten hat, darüber sprachen wir heute Morgen mit der Anwältin Kristin Pietrzyk.“

Die BeobachterNews aus Rudersberg (BaWü) berichten: „Ihnen fehle jegliches Unrechtsbewusstsein, untermauerten Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze“

http://www.beobachternews.de/2019/08/14/angeklagte-ohne-unrechtsbewusstsein/

Neu im „neuen deutschland“: Niels Seibert schreibt über zwei Jahre linksunten-Verbot

Von Niels Seibert erschienen heute drei Artikel aus Anlaß des Verbots-Jahrestages im neuen deutschland:

Antrag an das Monster

Wie die tageszeitung (taz) in ihrer heutigen Ausgabe (12.8.) ausführlich berichtet,…

…hat DGS am Wochenende einen 124-seitigen Antrag, das (mit Begründung 91-seitige) Verbot von linksunten.indymedia – das am 14.08.2017 verfügt und am 25.08.2017 bekanntgemacht worden war – aufzuheben, am Wochenende in den Briefkasten des Innenministeriums geworfen. „Antrag an das Monster“ weiterlesen

Der Streit geht weiter: Alles bloß Taktik?

https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/

Abschnitts-Überschriften:

  • „Butter bei die Fische“: Was sagen wir dem Gericht
  • Rechtstheorie mit Adorno oder mit Althusser?
  • Über bürgerliches Recht
  • „Klassencharakter“ und „Klassenwiderspruch“ im Rechts- und im Justizsystem
  • Was sagen wir dem Gericht?

Hinweis auf Teil I: „Der Streit geht weiter: Alles bloß Taktik?“ weiterlesen

Wir sehen das Unrecht ganz auf Seiten des Medien verbietenden Bundesinnenministeriums und der uns anklagenden Staatsanwaltschaft

Am 25.03.2019 schrieb ein Kriminalhauptkommissar einen Vermerk über uns:

„Am 23.03.2019, um 01:06 Uhr, wurde auf der linksextremistischen Internetseite ‚indymedia‘ unter der Adresse https://de.indymedia.org/node/30398 […]
ein Artikel mit dem Titel ‚Die Zensur findet längst statt‘ veröffentlicht. Als Autoren werden Achim Schill, Detlef Georgia Schulze und Peter Nowak genannt.
In dem Artikel wird die Aufforderung der Staatsanwaltschaft an die drei genannten Personen, zu den gegen sie im Ermittlungsverfahren erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen, thematisiert. Ans Ende des Artikels wurde am 23.03.19 um 09:24 Uhr eine Ergänzung derselben Autoren angehängt. Diese enthält vier Links. Der Link
https://de.indymedia.org/sites/default/files/2018/10/Unteilbar-Flugi.pdf
führt direkt auf ein Flugblatt […], auf dessen Vorderseite das Logo des verbotenen Vereins ‚linksunten.indymedia.org‘ abgebildet ist.
Hier wird davon ausgegangenen, dass der Artikel tatsächlich von den drei genannten Personen veröffentlicht worden ist. Es wird angenommen, dass die veröffentlichte Stellungnahme gleich lautend auch der Staatsanwaltschaft zugegangen ist.
Die Verlinkung auf das Logo ‚linksunten.indymedia‘ macht deutlich, dass den Beschuldigten jegliches Unrechtsbewusstsein in Bezug auf den in Rede stehenden Verstoß gegen das Vereinsgesetz abgeht.“

Wir haben dazu gestern eine Presseerklärung abgegeben, „Wir sehen das Unrecht ganz auf Seiten des Medien verbietenden Bundesinnenministeriums und der uns anklagenden Staatsanwaltschaft“ weiterlesen

Wir streiten uns – und das re:volt magazine hat zugehört

https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/

Teil I. gliedert sich in folgende Abschnitte:

  • Die Realgeschichte der Politischen Justiz in Deutschland
  • Sozialdemokratie – rechtsfetischistisch oder mordlustig?

Teil II. folgt in Bälde.

Fr., 2. Aug. „Roter Abend“ in Hamburg zum linksunten-Verbot

Das Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg widmet seinen nächsten Roten Abend (Freitag, den 2. August; Rote Flora) dem bevorstehenden zweiten Jahrestag des Verbotes von linksunten.indymedia. Eingeladen sind

  • Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk, die eine der Personen, denen der deutsche Staat die Verbotsverfügung zustellte, vor dem Bundesverwaltungsgericht vertritt,

und

  • Detlef Georgia Schulze – eine der drei Personen, die hier über die Anklageschrift wegen angeblicher Zuwiderhandlung gegen das Verbot, die uns von der Berliner Staatsanwaltschaft zugestellt wurde, bloggen:

https://prp-hamburg.org/der-rote-abend/

Die Veranstaltung ist auch in der taz vom vom 27. 7. 2019 auf S. 6 erwähnt:

https://taz.de/!5609052/

Open Street Map-Karte zum Veranstaltungsort: „Fr., 2. Aug. „Roter Abend“ in Hamburg zum linksunten-Verbot“ weiterlesen

Wg. Rezo und linksunten: Der blinde Fleck der AKK-KritikerInnen

Achim Schill und DGS haben einen Artikel geschrieben – und das Autonomie Magazin hat ihn veröffentlicht:

Von der Do it yourself-Glotze zur politischen Organisierung

Autonomie Magazin vom 15.07.2019

http://www.autonomie-magazin.org/2019/07/15/kein-querfront-aber-quer-zu-den-fronten/

Gliederung des Artikels:

„Wg. Rezo und linksunten: Der blinde Fleck der AKK-KritikerInnen“ weiterlesen