Kategorie: Presseerklärungen

3. Mai – Was wir zum Internationalen Tag der Pressefreiheit zu sagen hatten (1): Presseerklärung

Unsere Presseerklärung Nr. 4 zum laufenden Strafverfahren:

3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit: linksunten-Verbot aufheben – Strafverfahren einstellen!

Seite 1 der Presseerklärung

http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/pe_04__03-05-2019__internat_tag_d_pressefreiheit.pdf

.html-Versionen und Reaktionen dazu:

„3. Mai – Was wir zum Internationalen Tag der Pressefreiheit zu sagen hatten (1): Presseerklärung“ weiterlesen

Wir über die Staatsanwaltschaft: „Schwere Geschütze – aber keine Argumente“

PE-Nr. 3 von Nowak/Schill/Schulze

http://www.trend.infopartisan.net/trd0419/PE_03__21-3-2019_rev_29-3.pdf

verarbeitet zu einer Meldung vom neuen deutschland vom 01.04.2019:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1115708.indymedia-anklage-wegen-unterstuetzung.html

veröffentlicht als .html Text von scharf-links:

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69057&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=946cf96d08

und

als .pdf-Datei von infopartisan.net

http://infopartisan.net/PE_03__21-3-2019_rev_29-3.pdf

Zum Stand des Ermittlungsverfahrens gegen uns

Bei infopartisan.net erschien kürzlich eine Presseerklärung von uns zu dem Stand des Ermittlungsverfahrens, das gegen uns geführt wird:

http://infopartisan.net/PE_NSchSch-2_Bundesanzeiger-Zitat-Verboten_FIN.pdf

[da dort nicht mehr online, nun dort – und diesmal auch mit den Anlagen –:

http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/pe_nschsch-2_bundesanzeiger-zitat-verboten_fin.pdf
http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/pe_nschsch-2_anlage.pdf]

Eine .html-Version des Textes erschien am Montag bei scharf-links:

http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=67776&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=512c7b4c6d

Eine Überarbeitete Fassung des Anhangs zur Presseerklärung erschien am Donnerstag bei „trend. onlinezeitung“:

http://www.trend.infopartisan.net/trd1218/t251218.html / http://www.trend.infopartisan.net/trd1218/Stellungnahme_dgs_ua.pdf (10 Seiten)

Eine .html-Version mit der (eigentlichen Presseerklärung und der) ursprünglichen Fassung des Anhangs gibt es im Blog von systemcrash:

https://systemcrash.wordpress.com/2018/11/29/neues-in-sachen-linksunten

Unsere Stellungnahme zu Post vom Landeskriminalamt Berlin:

Der folgende Text als .pdf-Datei:
http://tap2folge.blogsport.eu/files/2018/09/pe_nschsch-1_ermittl-verf_wg_pressefreiheits_verteid_24-9-18.pdf

Ermittlungsverfahren wegen Verteidigung von Pressefreiheit

Wir hatten uns im vergangenen Jahr gegen das kurz zuvor verfügte Verbot des – auch von Linksradikalen genutzten – internet-Mediums linksunten.indymedia.org ausgesprochen. Nun bekamen wir Post vom Landeskriminalamt Berlin.

Wir werden „beschuldigt, folgende Straftat begangen zu haben:
Tatvorwurf[:] Verstoß Vereinsgesetz […]
Tatörtlichkeit[:] Internet, Ihr Artikel vom 31. 8. 2017 http://systemundcrashundtatbeilinksunten.blogsport.eu/“

Mit jener Tatörtlichkeit dürfte wohl folgender Text gemeint sein:

#linksunten: Solidarisch zu sein, heißt: sich dem Verbot zu widersetzen

Die tatsächliche URL des Artikels lautet allerdings:

http://systemcrashundtatbeilinksunten.blogsport.eu/2017/08/31/linksunten-solidarisch-zu-sein-heisst-sich-dem-verbot-zu-widersetzen/

Dazu nehmen wir wie folgt Stellung:

1. Der Text stammt tatsächlich von uns.

2. Wir halten den Text nach wie vor für politisch richtig und außerdem für juristisch legal.

3. Für juristisch legal halten wir unseren Text vor allem deshalb, weil „Unsere Stellungnahme zu Post vom Landeskriminalamt Berlin:“ weiterlesen