uns zu:
Längere Artikel über das linksunten-Verbot, die wir seit September 2018 geschrieben haben
Gerade ist die Ausgabe 3/2019 der Zeitung der Rote Hilfe erschienen – darin eine zweiseitige Zusammenfassung unseres Streitgesprächs über Klassenjustiz und Meinungsäußerungsfreiheit
https://rote-hilfe.de/rote-hilfe-zeitung?download=194:rote-hilfe-zeitung-3-2019
Gliederung:
Siehe zum Thema KommunistInnen-Verfolgung in der Bundesrepublik der 1950er und 60er Jahre auch noch: „Bundesverfassungsschutz läßt Fünfe gerade sein“ weiterlesen
Eine kürzere Fassung des folgenden Textes war bereits am 23.05.2019 bei de.indymedia und eine noch kürzere Fassung am 21.05.2019 bei scharf-links erschienen:
https://de.indymedia.org/node/36122
„In den 1970er und 1980er Jahren, als kritische Zeitungen, beispielsweise aus der Anti-AKW-Bewegung verboten wurden, wurden die inkriminierten Texte in anderen Zeitungen nachgedruckt. Damals beteiligten sich daran auch Linksliberale, die inhaltlich mit den Texten nicht übereinstimmten, die aber dagegen waren, dass sie der Staat verbietet und zensiert.“
Ergänzende Hinweise im Twitter-account von DGS: „Indymedia Linksunten als linkspluralistisches Medium verteidigen“ weiterlesen
https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/
Abschnitts-Überschriften:
Hinweis auf Teil I: „Der Streit geht weiter: Alles bloß Taktik?“ weiterlesen
https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/
Teil I. gliedert sich in folgende Abschnitte:
Teil II. folgt in Bälde.
Achim Schill und DGS haben einen Artikel geschrieben – und das Autonomie Magazin hat ihn veröffentlicht:
Von der Do it yourself-Glotze zur politischen Organisierung
http://www.autonomie-magazin.org/2019/07/15/kein-querfront-aber-quer-zu-den-fronten/
Gliederung des Artikels:
„Wg. Rezo und linksunten: Der blinde Fleck der AKK-KritikerInnen“ weiterlesen
Bereits am 20. Juni war bei neue-debatte.com folgender Artikel von DGS zum Thema „Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland“ erschienen:
Der Artikel gliedert sich in folgende Abschnitte:
Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen
Der Fall linksunten.indymedia
Kaiserreich: Der Fall „Sozialistengesetz“ (1878-1888)
Weimarer Republik: Der Fall „Rote Fahne“ (1923/24)
Grundgesetz: Kein Notverordnungs-Artikel, der erlaubt, das Zensurverbot außer Kraft zu setzen
Neu von Achim bei perspektive-online.net:
Am 13. Juni erschien bei de.indymedia aus Anlaß des Verbotes der Fernsehproduktionsfirma V… GmbH am 13. Juni 2008, die für den kurdisch-dänischen Fernsehsender Roj TV arbeitete, ein Artikel, in dem u.a. die beiden folgenden Thesen aufgestellt wurden:
These 1:
„Ganz eindeutig ist […], daß § 17 Vereinsgesetz bestimmt, daß, wenn die üblichen Vereinsverbotsgründe vorliegen, das Vereinsgesetz auch ‚auf Aktiengesellschaften, […], Gesellschaften mit beschränkter Haftung, […], Genossenschaften, […] anzuwenden‘ ist (und die ‚üblichen Verbotsgründe‘ können schnell erfüllt sein; siehe: Nicht (nur) ‚linksunten‘ – einige Beispiele, in denen es sich DEFINITIV um Vereine handelt). Das BMI-Konstrukt ‚Medienverbot via Vereinsverbot’ bedroht also nicht nur eher informelle Strukturen – wie vermutlich im Falle linksunten.indymedia –, sondern auch als Unternehmen organisierte Medien.
Dies ist nicht bloß eine hypothetische Möglichkeit, sondern hat historische Vorbilder (so wurde bspw. am 13. Juni 2008 eine kurdische Fernsehproduktionsfirma in Wuppertal verboten).“
These 2:
„Verbote von Medienunternehmen sind in der Bundesrepublik also schon vorgekommen – und in mindestens einem Fall (V. GmbH) auch schon bestandskräftig geworden –, und es ist an der Zeit, aufzuwachen und zu bemerken, daß die Pressefreiheit nicht nur in der Türkei, Rußland und anderswo, sondern auch mal wieder in der deutschesten aller Demokratien bedroht ist.“
https://de.indymedia.org/sites/default/files/2019/06/Kein_blosses_Schreckgespenst–FIN.pdf (10 Seiten)
systemcrash (Achim Schill) schrieb am 14. Juni über Linke und Grundgesetz und stellte dabei u.a. – wenn auch etwas abseits vom Thema des hiesigen Blogs, aber dennnoch triftig – folgende These auf:
„Noch eine kurze Anmerkung zur ‚Enteignungsdebatte‘: unabhängig davon, welchen Stellenwert die Enteignungsklausel (Art. 15 GG) im Grundgesetz hat […] ist die Vorstellung eines ‚Sozialismus‘, der auf den Wohnungsmarkt beschränkt ist, und noch dazu in einer Stadt, nur als ’naiv‘ zu bezeichnen. Und eine gesamtgesellschaftliche ‚Strategie‘, die eine grundgesetz-konforme Enteignung ’strukturrelevanter Wirtschafteinheiten‘ vorsieht und damit glaubt, eine [strukturelle] ‚Systemveränderung‘ durchführen zu können, muss sogar als noch grössere [politische] ‚Naivität‘ angesehen werden.“
und
DGS berichtete über die Notverordnung des Reichspräsidenten Hindenburg „gegen politische Ausschreitungen“ vom 14. Juni 1932 und nachfolgende Verbote der KPD-Zeitung Rote Fahne:
