Neu bei scharf-links

systemcrash (Achim Schill) schrieb am 14. Juni über Linke und Grundgesetz und stellte dabei u.a. – wenn auch etwas abseits vom Thema des hiesigen Blogs, aber dennnoch triftig – folgende These auf:

„Noch eine kurze Anmerkung zur ‚Enteignungsdebatte‘: unabhängig davon, welchen Stellenwert die Enteignungsklausel (Art. 15 GG) im Grundgesetz hat […] ist die Vorstellung eines ‚Sozialismus‘, der auf den Wohnungsmarkt beschränkt ist, und noch dazu in einer Stadt, nur als ’naiv‘ zu bezeichnen. Und eine gesamtgesellschaftliche ‚Strategie‘, die eine grundgesetz-konforme Enteignung ’strukturrelevanter Wirtschafteinheiten‘ vorsieht und damit glaubt, eine [strukturelle] ‚Systemveränderung‘ durchführen zu können, muss sogar als noch grössere [politische] ‚Naivität‘ angesehen werden.“

und

DGS berichtete über die Notverordnung des Reichspräsidenten Hindenburg „gegen politische Ausschreitungen“ vom 14. Juni 1932 und nachfolgende Verbote der KPD-Zeitung Rote Fahne:

2 Gedanken zu „Neu bei scharf-links“

  1. @ Linke und Grundgesetz:

    1. Bliebe vllt. noch die Frage, ob es denn den InitiatorInnen von #DWenteignen um „Sozialismus“ oder um (mehr) soziale Abfederung des Wohnungsmarktes geht – und ob mehr als das auf absehbare Zeit in einer Volksabstimmung auch nur annährend mehrheitsfähig wäre.

    2. zu „Enteignung ’strukturrelevanter Wirtschafteinheiten'“ siehe insb. diesbzgl. der französischen Erfahrung von Anfang/Mitte der 1980er Jahre:

    Wie gewonnen – so zerronnen
    Einblicke in die Geschichte sogenannter Linksregierungen
    Diesmal: Frankreich 1981 bis 1986

    http://www.trend.infopartisan.net/trd0815/t050815.html

    und

    NIX GELERNT – aus Griechenland 2015 nichts und aus Frankreich 1981/84 nichts – „The Left’s Dirty Job“

    http://theoriealspraxis.blogsport.de/2015/07/15/nix-gelernt-aus-griechenland-2015-nichts-und-aus-frankreich-198184-nichts-the-lefts-dirty-job/

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